Doreen Harig ist als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag und §5 des Teledienste-Gesetzes für die »eigenen Inhalte«, die die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (»Links«) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Betreiber insofern »fremde Inhalte« zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind:

- Link
- oder in der Form von Werbe- und/oder Linkbanner
- oder durch den Zusatz »Werbung« oder »Anzeige«

Für diese fremden Inhalte ist der Betreiber nur dann verantwortlich, wenn die von dem Betreiber (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es dem Bertreiber technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvertrag).

Bei »Links« handelt es sich allerdings stets um »lebende« (dynamische) Verweise. Der Betreiber hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Betreiber ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die der Betreiber in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Erst wenn der Betreiber feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem der Betreiber einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Betreiber den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit dem Betreiber dies technisch möglich und zumutbar ist.

Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage von Manuel Wetzel von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

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